1. Geltung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Lieferungen, Leistungen und Angebote der Kulturhaus 13 e.K. Rodewitz 13 02627 Hochkirch (im Folgenden: "Verkäufer") aus dem Onlineshop www.varoutis.com
2. Vertragsschluss
2.1 Der Käufer ist zwei Wochen an seinen Auftrag gebunden.
2.2 Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der Bestätigung durch den Verkäufer. Die Bestätigung kann schriftlich, per E-Mail oder in sonstiger Weise erfolgen. Durch die Zusendung der bestellten Ware oder Leistung wird der Auftrag ebenfalls bestätigt.
2.3 Sofern eine Bestellung Waren umfasst, deren Verkauf Altersbeschränkungen unterliegt, stellt der Verkäufer durch den Einsatz eines zuverlässigen Verfahrens unter Einbeziehung einer persönlichen Identitäts- und Altersprüfung sicher, dass der Besteller das erforderliche Mindestalter erreicht hat. Der Zusteller übergibt die Ware erst nach erfolgter Altersprüfung und nur an den Besteller persönlich.
3. Widerrufsbelehrung
3.1 Widerrufsrecht
Dem Käufer, der Verbraucher ist, steht bei Vorliegen eines Fernabsatzvertrages folgendes Widerrufsrecht zu.
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Sollten bei einer einheitlichen Bestellung mehrerer Waren getrennte Lieferungen erfolgen, beginnt die Frist ab dem Tag zu laufen, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns, der
Kulturhaus e.K.
Rodewitz Nr. 13
02627 Hochkirch
Telefon-Nr.: 035939/88465
Telefax-Nr.: 035939/88485
shop@varoutis.com
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3.2 Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
4. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen, wenn
die Waren nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Käufer maßgeblich ist oder
die Waren eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Käufers zugeschnitten sind oder
die Waren schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde oder
es sich um versiegelte Waren handelt, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung
5. Liefer- und Versandkosten im Inland
Die Versand- und Verpackungspauschale an eine Lieferanschrift im Inland beträgt mit Standardversand bei Standardversand EUR 4,50. Lieferungen an eine Lieferadresse. Bei inhaltlichen Abänderungen und/oder Änderungen von Liefer- oder Rechnungsadressen bei bereits erteilten Aufträgen wird eine Gebühr von EUR 8,00 erhoben.
6. Lieferungen im Inland
6.1 Bei Standardversand erfolgt die Lieferung innerhalb von sechs bis sieben Werktagen.
6.2 Sollte ein Vorlieferant den Verkäufer nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird der Verkäufer von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei, sofern ihm daran kein Verschulden trifft.
6.3 Sollte der Käufer eine falsche oder unvollständige Lieferanschrift angeben und aus diesem Grund eine Zustellung der Waren nicht möglich sein, so hat er der dem Verkäufer den hierdurch entstandenen Schaden, wozu insbesondere die Kosten der Rücksendung gehören, zu ersetzen. Entsprechendes gilt, wenn infolge der Angabe einer falschen oder unvollständigen Lieferanschrift die Zustellung der Waren erheblich erschwert wird. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer den hierdurch entstandenen Schaden, wozu insbesondere die Kosten der Anschriftenermittlung oder einer weiteren Zustellung gehören können, zu ersetzen.
6.4 Lieferarten die über den Standardversand hinausgehen, wie z.B. Palettenversand oder Expressversand werden gesondert berechnet. Ein entsprechendes Angebot unterbreiten wir Ihnen auf Anfrage.
7. Lieferungen in das Ausland
7.1 Im Onlineshop ist die Lieferung, soweit es sich nicht um Frischware handelt, in folgende Länder möglich: Niederlande, Kroatien, Slowakei. Slowenien, Polen, Tschechien, Belgien, Dänemark, Frankreich, Luxemburg, Monaco, Österreich, Finnland, Irland, Italien, Portugal, Schweden, Spanien, Bulgarien, Estland, Lettland, Litauen, Rumänien, Ungarn, Griechenland.
7.2 Die Versand- und Verpackungspauschale beträgt bis zu 20 kg EUR 20,00 an eine Lieferadresse in Luxemburg, den Niederlanden, Österreich, Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn und Polen. Die Versand- und Verpackungspauschale beträgt bis zu 20 kg EUR 25,00 an eine Lieferadresse in Portugal, Spanien, Schweden, Kroatien, Lettland, Litauen, Monaco, Belgien, Dänemark, Frankreich und Italien. Die Versand- und Verpackungspauschale beträgt bis zu 20 kg EUR 30,00 an eine Lieferadresse in Estland. Die Versand- und Verpackungspauschale beträgt bis zu 20 kg EUR 59,00 an eine Lieferadresse in Bulgarien, Finnland, Griechenland, Irland und Rumänien. Bei inhaltlichen Abänderungen und/oder Änderungen von Liefer- oder Rechnungsadressen bei bereits erteilten Aufträgen wird eine Gebühr von EUR 8,00 erhoben.
7.3 Bei Auslandslieferungen können keine verbindlichen Angaben über Versandfristen getroffen werden.
7.4 Lieferarten die über den Standardversand hinausgehen, wie z.B. Palettenversand oder Expressversand werden gesondert berechnet. Ein entsprechendes Angebot unterbreiten wir Ihnen auf Anfrage.
7.5 Sollte ein Vorlieferant den Verkäufer nicht oder nicht rechtzeitig beliefern, so wird der Verkäufer von der Pflicht zur rechtzeitigen und vollständigen Lieferung frei, sofern ihm daran kein Verschulden trifft.
7.6 Sollte der Käufer eine falsche oder unvollständige Lieferanschrift angeben und aus diesem Grund eine Zustellung der Waren nicht möglich sein, so hat er dem Verkäufer den hierdurch entstandenen Schaden, wozu insbesondere die Kosten der Rücksendung gehören, zu ersetzen. Entsprechendes gilt, wenn infolge der Angabe einer falschen oder unvollständigen Lieferanschrift die Zustellung der Waren erheblich erschwert wird. In diesem Fall hat der Käufer dem Verkäufer den hierdurch entstandenen Schaden, wozu insbesondere die Kosten der Anschriftenermittlung oder einer weiteren Zustellung gehören können, zu ersetzen.
8. Zahlung
8.1 Bei Zahlung mit PayPal PLUS hat der Käufer seine Kreditkartendaten bzw. seine Bankverbindung anzugeben.
8.2 Sollte es aufgrund von Falschangaben des Käufers zu Rückbelastungen kommen, hat der Käufer die hierdurch entstehenden Kosten zu tragen.
8.3 Der Betrag / Der verbleibende Restbetrag ist innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsstellung ohne jeden Abzug zur Zahlung fällig.
8.4 Im Falle eines Zahlungsverzuges behält sich der Verkäufer die Geltendmachung gesetzlicher Verzugszinsen vor.
9. Versand und Gefahrübergang
9.1 Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald dieser den Besitz der gekauften Sachen erlangt hat. Die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien richten sich nach §446 BGB.
9.2 Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.
10. Gewährleistung
10.1 Der Käufer hat die gelieferte Ware bei deren Erhalt auf offensichtliche und erkennbare Mängel im Hinblick auf ihre Beschaffenheit zu untersuchen und etwaige Mängel dem Verkäufer anzuzeigen. Gewährleistungsansprüche des Käufers werden hierdurch nicht berührt.
10.2 Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sich dieser nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder allgemeine Verwendung oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen vom Verkäufer erwarten kann, leistet der Verkäufer grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache. Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt eine zweifache Nacherfüllung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen (Minderung) oder die Rückgängigmachung des Vertrages (Rücktritt) erklären.
10.3 Der Verkäufer wird bei leicht verderblichen Waren Beanstandungen nur dann schnell und unbürokratisch bearbeiten können, wenn der Käufer diese unverzüglich nach Feststellung der Mängel geltend macht, so dass der Verkäufer ihre Berechtigung überprüfen kann.
10.4 Bei Weinen stellen natürliche Ausscheidungen wie Kristalle, Weinstein oder Depot keine Abweichungen vom vertraglich vorgesehenen Leistungsumfang und damit keine Mängel dar.
11. Preise
11.1 Preise werden in EURO angegeben. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, schließen die in den Angeboten enthaltenen Preise die jeweils gültige, gesetzliche Mehrwertsteuer, die Schaumweinsteuer und normale Verpackung ein. Die Versandkosten richten sich nach Ziffer 5. bzw. 7 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen.
12. Haftung
12.1 Sofern es sich bei dem Käufer um einen Verbraucher handelt, beschränkt sich die Haftung des Verkäufers bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen durch Angestellte, Arbeitnehmer, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
12.2 Die Haftungsbeschränkungen und- Ausschlüsse gelten nicht für Ansprüche, die wegen arglistigen Verhaltens von Feinkost Käfer entstanden sind, sowie bei einer Haftung für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
13. Eigentumsvorbehalt
13.1 Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die der Verkäufer aus diesem Rechtsgeschäft gegen den Käufer zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf die Vorbehaltsware nicht veräußern oder sonst über das Eigentum hieran verfügen.
13.2 Bei Zugriffen Dritter - insbesondere im Wege der Zwangsvollstreckung - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum vom Verkäufer hinweisen und den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen, damit diese ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, dem Verkäufer die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
13.3 Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
14. Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle
Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung:
www.ec.europa.eu/consumers/odr
Es besteht für den Verkäufer nach dem Verbraucherstreitbeilegungsgesetz (VSBG) keine berufsrechtliche oder gesetzliche Verpflichtung, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Teilnahme hieran ist freiwillig. Der Verkäufer erklärt hiermit, dass sie zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder bereit, noch verpflichtet ist.
15. Datenschutz
Für den Umgang mit Kundendaten, insbesondere die Erhebung, Nutzung und Verarbeitung, sind die besonderen „Datenschutzhinweise zur Kundendatenverarbeitung“ gemäß Artikeln 13, 14 und 21 DSGVO hier einsehbar:
16. Schlussbestimmungen
16.1 Der Käufer darf nur mit rechtskräftigen oder unbestrittenen Forderungen aufrechnen. Eine Abtretung von Forderungen des Käufers gegen den Verkäufer ist nicht gestattet.
16.2 Für die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
16.3 Soweit der Käufer Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist Bautzen ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.
16.4 Sollte eine Bestimmung in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
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